Rechtsruck und eine drohende Regierungsbeteiligung der FPÖ hat auch in Österreich - inspiriert von den Protesten in Deutschland - Zehntausende auf die Straße gebracht. Dort und bei den jährlich stattfindenden Demonstrationen gegen den Burschenbundball in Linz und den Wiener Akademikerball - ein Vernetzungstreffen der europäischen Rechtsextremen in der Hofburg - waren wir mit ISA & ROSA dabei.
Am 26.1. waren in Wien geschätzte 80.000 Menschen unter dem Motto “Demokratie verteidigen” auf der Straße. Aus Gesprächen bei unserem Infostand ging hervor: Viele Teilnehmende finden, wie wir, dass es mehr braucht als nur eine moralische Verurteilung und eine Verteidigung des Status Quo. Denn wir sehen tagtäglich die Auswirkungen von rechter Politik und systematischem Rassismus - von allen etablierten Parteien. Deshalb stand auf unserem Flyer: “Die Regierungsparteien in Deutschland und Österreich führen schon längst die Fantasien der Rechten aus. [...] Die Zunahme von Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen ist dramatisch. [...] Dieselbe Regierung unterstützt das blutige Massaker in Gaza und nutzt es, um Rassismus gegen muslimische Menschen und Migrant*innen zu schüren”. Die von den Organisator*innen unterstützten Repressionen gegen Menschen (vor allem Migrant*innen und People of Color), die ihre Solidarität für Palästina zeigten, macht die leere Symbolhaftigkeit sichtbar.
Wir wollten bei diesen Demos eine Antwort auf die offen gebliebene Frage “Wie geht es jetzt weiter?” geben und haben dazu aufgerufen, sich mit uns im Kampf gegen den Rechtsruck zu organisieren. Aber auch, gemeinsam eine Bewegung in Schulen, Universitäten und Betrieben für eine Alternative zum kapitalistischen System aufzubauen. Denn wie es ISA- & ROSA-Aktivistin Bianca in einer Rede auf den Punkt brachte: “Am Ende versuchen sie nichts anderes, als von unseren tatsächlichen Problemen abzulenken. Damit wird klar, dass der Rechtsruck, die Unterdrückung von queeren Personen, Frauen und Migrant*innen das klarste und deutlichste Symptom der Krise des Kapitalismus darstellt.”